Hallo

Ich habe diese Seite gemacht, um auf die Eingriffe, in die Menschenrechte, durch Gesetze, in Deutschland, aufmerksam zu machen. Das was mir passiert ist, kann jedem passieren. Ich denke dass die Gesetze geändert werden müssen. Sie verstoßen gegen die Menschenrechte und gegen das Grundgesetz. Mit ihren Unbestimmten und damit willkürlichen Auslegungsmöglichkeiten, werden Rechte beschnitten und damit das Verhältnismäßigkeitsprinzip außer Acht, gelassen.
Da die Gesetze zum Beispiel gegen Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 und behandeln damit Behinderte Menschen benachteiligt sie werden völlig entrechtet, daher verstoßen sie gegen die verfassungsgemäße Ordnung, da nicht davon auszugehen ist das, das Volk das Will.

Es ist jedoch so das Deutschland eine UN Konvention ratifiziert hat. Sie heißt "Die Rechte von Menschen mit Behinderungen" und das heißt Deutschland erklärt sich damit einverstanden diese im Rahmen von Transformationsgesetzen in deutsches Recht umzusetzen. Dieses würde zum Beispiel die Paragraphen, §1896Voraussetzungen für eine Betreuung (Zwangsbetreuung); §1903Einwilligungsvorbehalt (100%tige Entmündigung); §1906 Betreuungsrechtliche Unterbringung (Zwangsbehandlung und Freiheitsentzug) BGB, wie auch die Psych KG Gesetze der Länder (Zwangsbehandlung Freiheitsentziehung), betreffen.
Um dieses Gesetzgebungsverfahren zu beschleunigen habe ich eine öffentliche Petition beim Bundestag eingereicht.

Ebenso werde ich hier auf Kindschaftsrecht und Drogenprävention eingehen

Ich bin dabei die Internetseite komplett zu überarbeiten. Das konzept steht. Die Fakten sind für mich klar, ich möchte sie nur noch darlegen und ein Bild meiner Situation zeichnen, dazu klarmachen, der Gesetzgeber sollte sich was schämen, wenn das Volk wüsste was es für Gesetze gibt und wie leicht man damit in Berührung kommt würde es auf die Barikaden gehen.

Ich werde noch längere zeit benötigen diese Seite fertigzustellen, Im Moment gibt es andere Dinge die mich beschäftigen, wie die Planung der Zukunft.

 

Update 14.4.2010 Aktuelle Navigation gefällt mir nicht zu Unübersichtlich es fehlen viele Inhalte naja ich beeile mich geht immer nur so wie man "Kraft" hat.